Prüfungen einsehen; Abschriften werden nicht erteilt. V. Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen § 28 – Art der Bekanntmachung Satzungen und Verordnungen werden durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Ve [...] /Bürgermeisterinnen sind Ehren- beamte. § 7 – Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.05.2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindever- fassungsrechts [...] öffentliche und nicht öffentliche Sitzungen. VI. Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen § 33 – Art der Bekanntmachung (1) Satzungen und Verordnungen werden durch Veröffentlichung in dem für amtliche [mehr]
folgende Satzung: § 1 – Präambel Mit Hilfe dieser Gestaltungssatzung soll das städtebauliche und baukulturelle Erbe der Stadt Aub in seinem Charakter geschützt und gepflegt werden. Diese Satzung soll nicht [...] Denkmalpflege bleiben von den Festset- zungen dieser Satzung unberührt. § 3 – Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich dieser Satzung umfasst den Alt- stadtkern und die Stadtmauer [...] Bestandteil dieser Satzung. Die Gestaltungssatzung dient als Empfehlung für das gesamte Stadtgebiet. Förderungen sind nur innerhalb des Umgriffs möglich. Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle [mehr]
gelten entsprechend. § 13 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tag nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft. Mit dem In-Kraft-Treten dieser Satzung tritt die Satzung für die Benutzung des Jugendtreffs der [...] Diese Hausordnung ist Bestandteil der Satzung für die Benutzung des Jugendtreffs JUZ Aub der Stadt Aub vom 26.04.2023. Diese tritt mit der Bekanntmachung dieser Satzung in Kraft. Aub, den 26.04.2023 Roman [...] nach der Gemeindeordnung und nach dieser Satzung nicht anderen Organen oder Personen übertragen ist. Der Jugendbeirat kann Aufgaben, die nach dieser Satzung dem Sprecherrat obliegen, auf sich übertragen [mehr]
zulässige Abzugsbegrenzung berechnet wer- den könnte, wird der entsprechende Passus in der Satzung gelöscht. Die Satzung mit Einführung einer Grundgebühr wurde beschlos- sen. Siehe Veröffentlichung. Fortschreibung [...] Stadtrat ent- schied sich mehrheitlich, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen. Die entsprechenden Satzungen werden mit diesem Mitteilungs- blatt veröffentlicht. Bekanntgaben von in nicht öffentlicher Sitzung [...] wird. 1. Räumlicher Geltungsbereich Fördergebiet ist das festgelegte Geltungsgebiet der Sanierungs- satzung der Stadt Aub vom 12.07.2005, geändert am 09.12.2009 und 10.10.2016 für den Bereich der Altstadt [mehr]
Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 15.09.2011 außer Kraft. Stadt Aub, den 13.08.2019 Robert Melber 1. Bürgermeister Satzung über die Erhebung von [...] Gewerbegemeinschaft Aub e.V. Patrick Menth, 1. Vorsitzender Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Aub (Kita-Satzung) Aufgrund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeord- [...] Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Aub folgen- de Satzung: § 1 Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt ihre Kindertageseinrichtung im Städt. Kin- dergarten [mehr]
(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 08.10.2013 außer Kraft. (2) Abweichend von Abs. 1 tritt der Gebührenteil dieser Satzung rückwirkend [...] dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten [...] Aussprache Nach der Satzung der Flurbereinigungsgenossenschaft Osthau- sen ist eine Neuwahl des Vorstandes erforderlich geworden. Von der Genossenschaftsversammlung sind nach § 8 der Satzung 4 Vorstandsmitglieder [mehr]
Verwaltung eingegangen sein. Roland Nöth, 1. Bürgermeister 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuer- satzung) Der Markt Gelchsheim erlässt aufgrund von Art. 2 Abs. 1 [...] Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Ände- rungssatzung: § 1 1. Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer vom 10.11.2020 wird aufgehoben. 2. § 1 Abs. 2 der [...] n Be- reich, aufgeständerte Anlagen, Anlagen mit Werbeaufschriften. § 2 - ln-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tage nach der amtlichen Bekanntmachung in Kraft. Aub, den 05. Juli 2021 Stadt Aub Roman [mehr]
Notunterkunft im Sinne dieser Satzung ist in der Regel die Unterkunft im Anwesen Hauptstraße 6 und in der Mühlstraße 4 in Aub. (3) Notunterkunftswohnungen im Sinne dieser Satzung sind Ein- fachwohnungen, die [...] Unterkunft gewährt. § 12 – Inkrafttreten Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Aub, 10.01.2023 Stadt Aub Roman Menth 1. Bürgermeister Satzung über die Erhebung von Gebühren für die [...] vereinbaren. Telefon-Nr.: 09335/9710-21 E-Mail: r.menth@vgem-aub.bayern.de Roman Menth, 1. Bürgermeister Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Aub (Notunterkunftssatzung) Auf Grund von Art. 23 [mehr]
Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gemeinde Sonderhofen, den 29.02.2019 Heribert Neckermann 1. Bürgermeister Anlage (Bestandsteil der Satzung, vergrößert unter [...] Entlastung der Vorstandschaft TOP 9 Änderung und Neufassung der Satzung TOP 10 Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Satzung TOP 11 Wünsche und Anträge Mit freundlichen Grüßen Der 1. Vorsitzende [...] den 1. Mai um 11.00 Uhr die Badesaison 2019. Bürgermeister Geßner Bekanntmachungen Sonderhofen Satzung über die Anleinpflicht von Hunden sowie über das Verunreinigungsverbot im Bereich der Gemeinde S [mehr]
Hunden und Kampfhunden und die Satzung über die Anleinpflicht von Hunden sowie über das Verunreinigungsverbot im Bereich des Marktes Gelchsheim. Die Verordnung und die Satzung werden in einem der nächsten [...] Sondernutzungsgebühren für Gaststätten Die Stadt Aub erlässt jährlich Sondernutzungsbescheide gem. der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzun- gen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen [...] bestimmte der Gemeinderat aus seiner Mitte Gemeinderat Franz Walch als weiteren Stellvertreter. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeinde- verfassungsrechts; Satzungsbeschluss siehe VG-Blatt [mehr]