zulässige Abzugsbegrenzung berechnet wer- den könnte, wird der entsprechende Passus in der Satzung gelöscht. Die Satzung mit Einführung einer Grundgebühr wurde beschlos- sen. Siehe Veröffentlichung. Fortschreibung [...] Stadtrat ent- schied sich mehrheitlich, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen. Die entsprechenden Satzungen werden mit diesem Mitteilungs- blatt veröffentlicht. Bekanntgaben von in nicht öffentlicher Sitzung [...] wird. 1. Räumlicher Geltungsbereich Fördergebiet ist das festgelegte Geltungsgebiet der Sanierungs- satzung der Stadt Aub vom 12.07.2005, geändert am 09.12.2009 und 10.10.2016 für den Bereich der Altstadt [mehr]
Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 02.11.2007 außer Kraft. Stadt Aub, den 03.08.2020 Roman Menth Erster Bürgermeister Satzung über die Anleinpflicht [...] Bürgermeister Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) Die Stadt Aub erlässt aufgrund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung: § 1 Steu [...] beseitigt. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Stadt Aub, den 04.08.2020 Roman Menth Erster Bürgermeister Anlage (Bestandteil der Satzung, vergrößert unter www.stadt-aub [mehr]
“ wird ein fach- kundiges Ingenieurbüro beauftragt. 6 Nummer 51. Mai 2020 13. Die Aufhebung der Satzung über Aufwendungs- und Kosten- ersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren im Markt [mehr]
Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit i. V. m. Art. 8 Bay- erisches Kommunalabgabengesetz folgende Satzung zur Ände- rung der Gebührensatzung für die Benutzung der Mittagsbetreu- ung an der Grundschule Aub: [...] monatlich 75,00 Euro. Für die Zeit ab 01.09.2020 betragen die Gebühren monatlich 85,00 Euro. § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Aub, den 01.10.2019 Robert Melber Schulverband [mehr]
Gebührensatzung zur Entwäs- serungssatzung der Stadt Aub (BGS-EWS) In eigener Sache – § 11b der Satzung unvollständig abgedruckt Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund eines Übertragungsfehlers bei den [...] Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit i. V. m. Art. 8 Bay- erisches Kommunalabgabengesetz folgende Satzung zur Ände- rung der Gebührensatzung für die Benutzung der Mittagsbetreu- ung an der Grundschule Aub: [...] monatlich 75,00 Euro. Für die Zeit ab 01.09.2020 betragen die Gebühren monatlich 85,00 Euro. § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Aub, den 01.10.2019 Robert Melber Schulverband [mehr]
(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 08.10.2013 außer Kraft. (2) Abweichend von Abs. 1 tritt der Gebührenteil dieser Satzung rückwirkend [...] dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten [...] Aussprache Nach der Satzung der Flurbereinigungsgenossenschaft Osthau- sen ist eine Neuwahl des Vorstandes erforderlich geworden. Von der Genossenschaftsversammlung sind nach § 8 der Satzung 4 Vorstandsmitglieder [mehr]
dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten [...] Aus- kunft zu erteilen. § 16 – Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.12.1980 in der derzeit gültigen Fassung außer Kraft [...] Stadt kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung beste- henden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlas- sen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Duldens [mehr]
Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 15.09.2011 außer Kraft. Stadt Aub, den 13.08.2019 Robert Melber 1. Bürgermeister Satzung über die Erhebung von [...] Gewerbegemeinschaft Aub e.V. Patrick Menth, 1. Vorsitzender Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Aub (Kita-Satzung) Aufgrund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeord- [...] Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Aub folgen- de Satzung: § 1 Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt ihre Kindertageseinrichtung im Städt. Kin- dergarten [mehr]
der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlässt die Gemeinde Sonderhofen folgende Haushalts- satzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; [mehr]
atzung der Satzung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungs- rechts der Stadt Aub Aufgrund von Art. 23 und Art. 34 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Aub folgende Satzung zur Änderung [...] Änderung der Satzung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts der Stadt Aub: § 1 1. § 1 wird wie folgt geändert: Der Stadtrat besteht ab 01.05.2020 aus dem berufsmäßigen ersten Bürgermeister (§ 4) [...] Erste Bürgermeister ist ab 01.05.2020 Beamter auf Zeit (berufsmäßiger Bürgermeister). § 2 Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Stadt Aub, 04.06.2019 Robert Melber 1. Bürgermeister [mehr]